Parkhausgebühren sinken; Pendler werden entlastet!

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion hat die Stadtverordnetenversammlung eine Senkung der Parkgebühren für die Parkpalette am Bahnhof und für das Parkhaus an der Waschspüle beschlossen. Die ersten drei Stunden bleiben wie bisher kostenfrei, um eine günstige Parkmöglichkeit für Besucher der Innenstadt zu ermöglichen.

CDU Neujahrsempfang 2015

Gut besucht und von vielen anregenden Gesprächen geprägt war der heutige Abend im CDU-Bürgerzentrum. Der Einladung zum gemeinsamen Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes und der SVV-Fraktion waren neben vielen Mitgliedern und Symphatisanten auch der Bernauer Bürgermeister André Stahl, die Vorsitzende der SVV Frau Dr. Bossmann und die Fraktionsvorsitzenden der Linken Frau Dr. Enkelmann, der SPD Frau Elke Keil und der Bündnisgrünen Thomas Dyhr gefolgt.

Bernau Im Dialog - Neujahrsempfang 2015

Die weitere Entwicklung des Bildungsstandortes Bernau, gute Entscheidungen für die Sport- und Freizeitanlagen in Rehberge, nach den vielen Debatten der letzten Monate zur Alt-Anschließerproblematik aber auch der Blick auf die vielen anderen für Bernau wichtigen Themen stehen auf der Agenda der Bernauer Christdemokraten für das Jahr 2015. Zum Dialog und Gedankenaustausch hierüber laden die SVV-Fraktion und der CDU-Stadtverband alle interessierten Bernauer Bürgerinnen und Bürger zur Begrüßung des neuen Jahres bei einem Glas Sekt, Glühwein und Bratwurst sowie anregenden Gesprächen mit den Stadtverordneten, sachkundigen Einwohnern und anderen Interessierten ein. Die Veranstaltung findet am Montag, dem 12. Januar 2015, ab 17:30 Uhr im CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße 79 statt.

Der Neujahrsempfang am 12. Januar 2015 wird der Auftakt für eine Reihe von Veranstaltungen der Bernauer CDU im Dialog mit und für die Bürger sein. Dazu zählen auch regelmäßige öffentliche Sitzungen der SVV-Fraktion in den Bernauer Stadt- und Ortsteilen beginnend im Frühjahr in Ladeburg.

Frohe Weihnachten

Der CDU Stadtverband Bernau wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage!

„Bücherschrank für alle!“ - CDU Bernau übergibt Bücherspende

Pressemitteilung

Mit dem Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt 2015 haben die Bernauer Stadtverordneten auch die Weichen für das Projekt „Bücherschrank für alle“ gestellt. Die Bernauer CDU unterstützt das Projekt mit einer Bücherspende für die Erstausstattung des Bücherschranks. Die Bücherkiste mit einem breiten Angebot für Jung und Alt wurde an die Stadtverwaltung übergeben. Initiiert wurde die Spendenaktion von Robert Vollbrecht, sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss, der in diesem Zusammenhang erklärte: “Der Umgang mit digitalen Medien ist heute so selbstverständlich geworden, dass sich viele gerade Jüngere kaum noch die Zeit für ein Buch nehmen. Mit dem Bücherschrank, einer Idee von den Bürgern für die Bürger, kann bürgerschaftliches Engagement gestärkt werden und gleichzeitig dem klassischen Buch in Zeiten der E-Reader und Tablets eine Chance eingeräumt werden.“

Abwasserentscheid rechtswidrig - Bürgerbefragung muss kommen

Pressemitteilung

Die Bernauer CDU begrüßt die Entscheidung der Kommunalaufsicht, den rechtswidrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehren für die Umstellung auf ein reines Gebührenmodell zu beanstanden. Dieser Beschluss wurde trotz Hinweisen der Kommunalaufsicht und der Bernauer Wahlleiterin mit den Stimmen der Fraktionen Die Linke, BfB und Unabhängige sowie des Bürgermeisters gefasst.

Mehr Transparenz und Bürgernähe - Livestream beschlossen

Pressemitteilung

Seit der Donnerstagssitzung  der Bernauer Stadtverordnetenversammlung ist klar: Die Stadtverordnetenversammlung geht online. Noch vor dem Sommer 2015 werden die Sitzungen der SVV als Live-Stream im Internet kostenfrei übertragen. Den Bernauern steht damit neben Online-Diensten wie Bernau LIVE oder Barnim+, die sich einer wachsenden Beliebtheit in der Stadt und Region erfreuen, eine weitere Möglichkeit zur Information und freien Meinungsbildung über die Angelegenheiten, die in unserer Stadt entschieden werden, zur Verfügung.

Investitionen in Bildung und Verkehrsentlastung stehen im Mittelpunkt

Für die abschließende Diskussion der Haushaltssatzung 2015 in der Donnerstagssitzung der SVV hat sich die CDU-SVV-Fraktion mit eigenen Überlegungen zur Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Bernau eingebracht. Mit dem Vorschlag des CDU-Fraktionschefs Othmar Nickel soll eine Diskussion zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten und damit eine zukunftsorientierte und zeitnahe Reaktion auf den Einwohnerzuwachs im Bereich der Kinder und Jugendlichen angestoßen werden. Aus Sicht der Bernauer Christdemokraten ist es noch einmal zu prüfen, ob der zusätzliche Grundschulbedarf durch die Unterstützung des freien Trägers der Evangelischen Grundschule oder durch einen städtischen Neubau finanziell und planungstechnisch günstig gelöst werden kann. Dafür sollen angemessene Planungs- bzw. Zuschussmittel eingeplant werden.

Meilenstein in der Haushaltspolitik - Ohne neue Schulden in die Zukunft

Die CDU steht für Verlässlichkeit und Stabilität – das gilt auch insbesondere in der Finanz- und Haushaltspolitik. Der in dieser Woche verabschiedete Bundeshaushalt ist ein Meilenstein: Ab 2015 wird der Bund ganz ohne neue Schulden auskommen. Das hat es seit 1969 nicht mehr gegeben! Auch für die kommenden Jahre sind keine neuen Schulden vorgesehen. Das ist Politik, die vor allem der jungen Generation zugutekommt.

CDU Bernau beim Volkstrauertag 2014

Für die Bernauer CDU und die SVV-Fraktion der CDU nahmen Frank Goral und Daniel Sauer am traditionellen Gedenken zum Volkstrauertag in Ladeburg teil. Gemeinsam mit dem Ortsbeirat Ladeburg und vielen Bürgern gedachten sie der Gefallenen der beiden Weltkriege und der Opfer von Gewaltherrschaft.

Bernauer CDU feiert 25 Jahre Mauerfall

Am 9. November 2014 gedachte die Bernauer CDU des 25. Jahrestages des Falls der Mauer mit einem Frühschoppen im CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße.
Die vielen Gespräche mit Bernauer Bürgern, Mitgliedern und Gästen unter anderem auch dem Vorsitzenden der Barnimer Christdemokraten Uwe Liebehenschel und den Kreistagsabgeordneten Uwe Bartsch und Othmar Nickel waren geprägt von den positiven Erinnerungen an die bewegenden Tage im Herbst 1989.

Gedenken an Maueröffnung am 9. November vor 25 Jahren

Pressemitteilung

Am kommenden Sonntag jährt sich der Tag der Maueröffnung zum 25ten mal. Zum Gedenken an diesen besonderen Moment der friedlichen Revolution in der damaligen DDR und Meilenstein auf dem Weg zur deutschen Einheit findet der traditionelle Frühschoppen der Bernauer CDU zur deutschen Einheit in diesem Jahr am 9. November 2014 statt. Hierzu lädt der Stadtverband der Christdemokraten zusammen mit der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung alle Bernauerinnen und Bernauer zu interessanten Begegnungen in das CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße 79 ein.

CDU-Fraktion mit Kompromiss für die Ladenöffnung an Sonntagen

Pressemitteilung

Die CDU-Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung reagiert mit einem eigenen Kompromissvorschlag auf die generelle Ablehnung der Sonntagsladenöffnungen im Jahr 2015. Die Aussprache in der Stadtverordnetenversammlung hat gezeigt, dass es neben religiösen Gründen auch familienpolitische Erwägungen, Fragen des Arbeitnehmerschutzes aber auch die grundsätzliche Kritik an einer konsumorientierten Gesellschaft waren, die einzelne Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und den Bürgermeister dazu bewogen haben, die Sonntagsöffnung von Geschäften abzulehnen.

"Wie erinnern wir - 25 Jahre nach dem Mauerfall?“

Podiumsdiskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung am 4. November 2014

Am 9. November 2014 begehen wir den 25. Jahrestag des Falls der Mauer. Wir blicken zurück auf die friedliche Revolution und damit auf eine wunderbare Zäsur der deutschen Geschichte. Die CDU Deutschlands möchte dieses historische und für alle Menschen in Deutschland einmalige Ereignis würdigen. Wir wollen erinnern an die Zeit der Teilung, an das Leben unter den Bedingungen der SED-Diktatur, aber auch an die spannende Zeit des Umbruchs und des Aufbaus eines geeinten Deutschlands, so die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU Deutschlands Frau Dr. Angela Merkel aus Anlass des Mauerfalls vor 25 Jahren.

Bernauer CDU für Transparenz in der SVV bei der Abstimmung über das Bürgerbegehren – Offener Brief

In der gestrigen SVV-Debatte haben die Bernauer Stadtverordneten eine Ergänzung der Geschäftsordnung beschlossen. Die in der Kommunalverfassung aufgeführten Mitwirkungsverbote, bei denen es im Wesentlichen darum geht, wann ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung als befangen anzusehen ist und deshalb nicht an der Beschlussfassung teilnehmen darf, wurden in die Geschäftsordnung aufgenommen. Damit soll unterstrichen werden, dass sich Stadtverordnete bei Abstimmungen an Recht und Gesetz zu halten haben.

Sicher leben in Bernau - Bernauer CDU mit Antrag für die Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Zufahrt zum S-Bahnhof Friedenstal

In den Morgen- und Abendstunden kaum wahrzunehmen und immer wieder ein Ärgernis für Fussgänger und die Straße querende Radfahrer, ist der Übergang im Kreuzungsbereich Zepernicker Chaussee/Lenastraße auf dem Weg zum S-Bahnhof Friedenstal. Zuletzt von vielen Pendlern bei den Guten-Morgen-Bernau-Aktionen angesprochen, hat die Bernauer CDU sich des Themas angenommen und für die nächste Stadtverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht, der als Sofortmaßnahme die Verbesserung der Beleuchtung in diesem Kreuzungsbereich noch vor dem Winter 2014/2015 vorsieht. Weiterhin wird der Bürgermeister beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass ein Fussgängerüberweg oder eine Fussgängerampel errichtet wird, um die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer, vor allem Kinder und ältere Menschen zu erhöhen.

Bernauer CDU erinnert mit zwei Veranstaltungen an den 25. Jahrestag des Mauerfalls und die friedliche Revolution 1989

Zusammen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung lädt die Bernauer CDU am 4. November 2014 um 18:00 Uhr zu einer Podiumsdiskussion in die Aula des Paulus-Praetorius-Gymnasiums ein. Unter dem Motto „Partei im Wandel - Die Brandenburgische CDU und die friedliche Revolution 1989“ besteht die Möglichkeit mit Frau Dr. Else Ackermann, Zeitzeugin und bis 1999 Vorsitzende der CDU Neuenhagen, und mit Historiker Christoph Wunnicke ins Gespräch zu kommen. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Uwe Bartsch, langjähriges, früheres Mitglied des Brandenburger Landtages. Der Eintritt ist frei.

André Stahl ist neuer Bürgermeister von Bernau

Mit 7629 Stimmen (60,67%) wurde André Stahl gestern zum neuen Bürgermeister von Bernau gewählt. Auf Michaela Waigand entfielen 4945 Stimmen (39,33%). Bei einer Wahlbeteiligung von 39,99% gingen gut 1/3 der Bernauer und Bernauerinnen wählen. Michaela Waigand bedankte sich bei ihren Wählern und Unterstützern. Sie gratulierte am getsrigen Wahlabend dem neuen Bürgermeister von Bernau und wünschte ihm ein glückliches Händchen bei den zukünftigen politischen Entscheidungen für Bernau. Als stellvertretende Bürgermeisterin wird sie auch in den kommenden Jahren gemeinsam mit André Stahl an den Herausforderungen der Hussitenstadt arbeiten.

Michaela Waigand - eine gute Wahl für Bernaus Zukunft

Pressemitteilung

Am kommenden Sonntag liegt es in der Hand der Bernauer Bürgerinnen und Bürger darüber zu entscheiden, ob erstmals eine Frau für die nächsten acht Jahre in das Rathaus einziehen wird. Mit Michaela Waigand stellt sich eine unabhängige und überparteiliche Kandidatin zur Wahl. Sie wird neben den Grünen, den Piraten und der SPD auch von der CDU Bernau und der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung unterstützt. Aus Sicht von Othmar Nickel, CDU-Fraktionsvorsitzender, eine kompetente Partnerin in der Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten. „Die gemeinsame Arbeit mit Michaela Waigand für unsere Stadt war immer von Sachlichkeit und Kompetenz geprägt. Deshalb kann ich sie den Bernauer Wählerinnen und Wählern guten Gewissens bei der Stichwahl am 28. September 2014 empfehlen.“ merkte er an. (...)