Frohe Weihnachten
Der CDU Stadtverband Bernau wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage!
Der CDU Stadtverband Bernau wünscht Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und besinnliche Feiertage!
Die CDU-Stadtverordneten haben sich auf ihrer letzten Fraktionssitzung im Rahmen der Aktion „Ein Herz für Kinder“ dafür entschieden, die Sitzungsgelder der letzten Fraktions- und SVV-Sitzung des Jahres für einen guten Zweck zu spenden.
Mit dem Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt 2015 haben die Bernauer Stadtverordneten auch die Weichen für das Projekt „Bücherschrank für alle“ gestellt. Die Bernauer CDU unterstützt das Projekt mit einer Bücherspende für die Erstausstattung des Bücherschranks. Die Bücherkiste mit einem breiten Angebot für Jung und Alt wurde an die Stadtverwaltung übergeben. Initiiert wurde die Spendenaktion von Robert Vollbrecht, sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss, der in diesem Zusammenhang erklärte: “Der Umgang mit digitalen Medien ist heute so selbstverständlich geworden, dass sich viele gerade Jüngere kaum noch die Zeit für ein Buch nehmen. Mit dem Bücherschrank, einer Idee von den Bürgern für die Bürger, kann bürgerschaftliches Engagement gestärkt werden und gleichzeitig dem klassischen Buch in Zeiten der E-Reader und Tablets eine Chance eingeräumt werden.“
Die Bernauer CDU begrüßt die Entscheidung der Kommunalaufsicht, den rechtswidrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehren für die Umstellung auf ein reines Gebührenmodell zu beanstanden. Dieser Beschluss wurde trotz Hinweisen der Kommunalaufsicht und der Bernauer Wahlleiterin mit den Stimmen der Fraktionen Die Linke, BfB und Unabhängige sowie des Bürgermeisters gefasst.
Seit der Donnerstagssitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung ist klar: Die Stadtverordnetenversammlung geht online. Noch vor dem Sommer 2015 werden die Sitzungen der SVV als Live-Stream im Internet kostenfrei übertragen. Den Bernauern steht damit neben Online-Diensten wie Bernau LIVE oder Barnim+, die sich einer wachsenden Beliebtheit in der Stadt und Region erfreuen, eine weitere Möglichkeit zur Information und freien Meinungsbildung über die Angelegenheiten, die in unserer Stadt entschieden werden, zur Verfügung.
Für die abschließende Diskussion der Haushaltssatzung 2015 in der Donnerstagssitzung der SVV hat sich die CDU-SVV-Fraktion mit eigenen Überlegungen zur Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Bernau eingebracht. Mit dem Vorschlag des CDU-Fraktionschefs Othmar Nickel soll eine Diskussion zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten und damit eine zukunftsorientierte und zeitnahe Reaktion auf den Einwohnerzuwachs im Bereich der Kinder und Jugendlichen angestoßen werden. Aus Sicht der Bernauer Christdemokraten ist es noch einmal zu prüfen, ob der zusätzliche Grundschulbedarf durch die Unterstützung des freien Trägers der Evangelischen Grundschule oder durch einen städtischen Neubau finanziell und planungstechnisch günstig gelöst werden kann. Dafür sollen angemessene Planungs- bzw. Zuschussmittel eingeplant werden.
Die CDU steht für Verlässlichkeit und Stabilität – das gilt auch insbesondere in der Finanz- und Haushaltspolitik. Der in dieser Woche verabschiedete Bundeshaushalt ist ein Meilenstein: Ab 2015 wird der Bund ganz ohne neue Schulden auskommen. Das hat es seit 1969 nicht mehr gegeben! Auch für die kommenden Jahre sind keine neuen Schulden vorgesehen. Das ist Politik, die vor allem der jungen Generation zugutekommt.
Für die Bernauer CDU und die SVV-Fraktion der CDU nahmen Frank Goral und Daniel Sauer am traditionellen Gedenken zum Volkstrauertag in Ladeburg teil. Gemeinsam mit dem Ortsbeirat Ladeburg und vielen Bürgern gedachten sie der Gefallenen der beiden Weltkriege und der Opfer von Gewaltherrschaft.
Am 9. November 2014 gedachte die Bernauer CDU des 25. Jahrestages des Falls der Mauer mit einem Frühschoppen im CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße.
Die vielen Gespräche mit Bernauer Bürgern, Mitgliedern und Gästen unter anderem auch dem Vorsitzenden der Barnimer Christdemokraten Uwe Liebehenschel und den Kreistagsabgeordneten Uwe Bartsch und Othmar Nickel waren geprägt von den positiven Erinnerungen an die bewegenden Tage im Herbst 1989.
Am kommenden Sonntag jährt sich der Tag der Maueröffnung zum 25ten mal. Zum Gedenken an diesen besonderen Moment der friedlichen Revolution in der damaligen DDR und Meilenstein auf dem Weg zur deutschen Einheit findet der traditionelle Frühschoppen der Bernauer CDU zur deutschen Einheit in diesem Jahr am 9. November 2014 statt. Hierzu lädt der Stadtverband der Christdemokraten zusammen mit der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung alle Bernauerinnen und Bernauer zu interessanten Begegnungen in das CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße 79 ein.
Die CDU-Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung reagiert mit einem eigenen Kompromissvorschlag auf die generelle Ablehnung der Sonntagsladenöffnungen im Jahr 2015. Die Aussprache in der Stadtverordnetenversammlung hat gezeigt, dass es neben religiösen Gründen auch familienpolitische Erwägungen, Fragen des Arbeitnehmerschutzes aber auch die grundsätzliche Kritik an einer konsumorientierten Gesellschaft waren, die einzelne Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und den Bürgermeister dazu bewogen haben, die Sonntagsöffnung von Geschäften abzulehnen.
Am 9. November 2014 begehen wir den 25. Jahrestag des Falls der Mauer. Wir blicken zurück auf die friedliche Revolution und damit auf eine wunderbare Zäsur der deutschen Geschichte. Die CDU Deutschlands möchte dieses historische und für alle Menschen in Deutschland einmalige Ereignis würdigen. Wir wollen erinnern an die Zeit der Teilung, an das Leben unter den Bedingungen der SED-Diktatur, aber auch an die spannende Zeit des Umbruchs und des Aufbaus eines geeinten Deutschlands, so die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU Deutschlands Frau Dr. Angela Merkel aus Anlass des Mauerfalls vor 25 Jahren.
In der gestrigen SVV-Debatte haben die Bernauer Stadtverordneten eine Ergänzung der Geschäftsordnung beschlossen. Die in der Kommunalverfassung aufgeführten Mitwirkungsverbote, bei denen es im Wesentlichen darum geht, wann ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung als befangen anzusehen ist und deshalb nicht an der Beschlussfassung teilnehmen darf, wurden in die Geschäftsordnung aufgenommen. Damit soll unterstrichen werden, dass sich Stadtverordnete bei Abstimmungen an Recht und Gesetz zu halten haben.
Mit 7629 Stimmen (60,67%) wurde André Stahl gestern zum neuen Bürgermeister von Bernau gewählt. Auf Michaela Waigand entfielen 4945 Stimmen (39,33%). Bei einer Wahlbeteiligung von 39,99% gingen gut 1/3 der Bernauer und Bernauerinnen wählen. Michaela Waigand bedankte sich bei ihren Wählern und Unterstützern. Sie gratulierte am getsrigen Wahlabend dem neuen Bürgermeister von Bernau und wünschte ihm ein glückliches Händchen bei den zukünftigen politischen Entscheidungen für Bernau. Als stellvertretende Bürgermeisterin wird sie auch in den kommenden Jahren gemeinsam mit André Stahl an den Herausforderungen der Hussitenstadt arbeiten.
Am kommenden Sonntag liegt es in der Hand der Bernauer Bürgerinnen und Bürger darüber zu entscheiden, ob erstmals eine Frau für die nächsten acht Jahre in das Rathaus einziehen wird. Mit Michaela Waigand stellt sich eine unabhängige und überparteiliche Kandidatin zur Wahl. Sie wird neben den Grünen, den Piraten und der SPD auch von der CDU Bernau und der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung unterstützt. Aus Sicht von Othmar Nickel, CDU-Fraktionsvorsitzender, eine kompetente Partnerin in der Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten. „Die gemeinsame Arbeit mit Michaela Waigand für unsere Stadt war immer von Sachlichkeit und Kompetenz geprägt. Deshalb kann ich sie den Bernauer Wählerinnen und Wählern guten Gewissens bei der Stichwahl am 28. September 2014 empfehlen.“ merkte er an. (...)
Am Ende bei einem spannnenden Verlauf des Abends doch vorne und mit 5.594 Stimmen ein klares Zeichen für eine Frau an der Spitze des Bernauer Rathauses, das ist das Resümee der ersten Runde im Bürgermeisterwahlkampf. Die Bernauer CDU wird auch in den verbleibenden zwei Wochen die unabhängige Kandidatin Michaela Waigand, die von einem breiten Bündnis für Bernau und für die Zukunft unserer Stadt getragen wird, unterstützen.
Unterstützt von der Panketaler und der Bernauer CDU begrüßte heute morgen der CDU-Direktkandidat für den Wahlkreis Bernau/Panketal Uwe Bartsch am S-Bahnhof Zepernick viele Pendler mit einem Kaffee und einem süßen Guten-Morgen-Gruss. Ein ähnliches Bild wie bereits in den letzten Tagen an den Bernauer S-Bahnhöfen. Wieder fand der Organisator der Bernauer Ausbildungs- und Studienbörse, die in diesem Jahr zum 17ten Mal stattfindet, großen Zuspruch für seinen Einsatz in und für die Region. Vielen ist noch gut erinnerlich, dass es dem persönlichen Einsatz von Uwe Bartsch zu verdanken war, dass die jetzige Polizeiinspektion Barnim ihren Sitz in Bernau hat.
Damit Bernau und Panketal eine erfahrene und starke Stimme im Landtag hat - Erststimme für Uwe Bartsch!
Die letzten Tage im Wahlkampfendspurt sind angebrochen. Auch heute morgen trafen sich die Bürgermeisterkandidatin Michaela Waigand und Unterstützer aus den Reihen der Bernauer Christdemokraten und der Sozialdemokraten um Bernauer und Pendler aus der Region am S-Bahnhof Bernau mit einem Kaffee, einem Brötchen oder einem süßen Guten-Morgen-Snack einen guten Start in den Tag zu wünschen. Wieder eines der häufig angesprochenen Themen, die Parkplatzsituation am Bernauer Bahnhof.
Auf eine durchweg positive Resonanz und großen Zuspruch stieß in der letzten Woche die Guten-Morgen-Bernau-Aktion der Bürgermeisterkandidatin Michaela Waigand. Um noch mehr Pendlern die Gelegenheit zu geben, sich auch persönlich mit ihren Anliegen an die Kandidatin zu wenden, hat sich Michaela Waigand spontan entschlossen, zusammen mit ihren Unterstützern von der Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU sowie Freie Fraktion e. V. an zwei weiteren Terminen die Aktion fortzusetzen.
Bernau hat bereits einen guten, über die Landesgrenzen hinaus gehenden Ruf als Gesundheitsstandort. Das Bernauer Herzzentrum oder die Brandenburg-Klinik sind dafür überzeugender Beleg. Zu einem gut ausgebauten Gesundheitszentrum gehört aber auch, ein breites und vielfältige Spektrum an Gesundheits- und medizinischen Dienstleistungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Dass hierzu auch alternative Angebote gehören, hat sich eindrucksvoll auf dem 3. Naturheiltag für Bernau und den Niederbarnim gezeigt.