Frohe Pfingsten!

Der Pfingsttag kennt keinen Abend, denn seine Sonne, die Liebe, geht nie unter.

(Theodor Fontane 1819 -1889)

CDU fordert - Schluss mit Verunsicherung der Bernauer Händler

21. Mai 2015 / Pressemitteilung

Auf Vorschlag einer Gruppe von Stadtverordneten soll in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine weitgehende Beschränkung der Sonntagsöffnungen im Bernauer Stadtgebiet beschlossen werden. Dies führt zu mehr Bürokratie und zusätzlichen Kosten für Gewerbetreibende in Bernau und gefährdet die positive wirtschaftliche Entwicklung in unserer Stadt. Die Bernauer CDU lehnt diesen Vorschlag entschieden ab und fordert ein Ende der Verunsicherung der Bernauer Händler.

CDU hält Wort - Futterspende an Tierheim Ladeburg übergeben

Die Stadtverordneten Othmar Nickel und Daniel Sauer haben zusammen mit Robert Vollbrecht, sachkundiger Einwohner im Sozialausschuss, ein Versprechen der Bernauer Christdemokraten aus dem Herbst des letzten Jahres eingelöst. Beim gestrigen Frühlingsfest im Tierheim Ladeburg übergaben sie eine Futterspende der Bernauer CDU.

 

CDU beim Gedenken an den 70. Jahrestag des Kriegsendes

Bei der traditionellen Festveranstaltung zum Kriegsende am Bernauer Ehrenmal für die gefallen Soldaten der Roten Armee waren auch die Bernauer Christdemokraten vertreten. Einen Blumengruss zum Gedenken der Opfer überbrachten neben dem Alt-Bürgermeister Hubert Handke die Stadtverordneten Irina Feldmann und Daniel Sauer. 

Frank Goral kandidiert nicht mehr für den Vorsitz der Bernauer CDU

Der langjährige Vorsitzende der CDU Bernau, Frank Goral, wird sich bei der turnusmäßigen Vorstandswahl der Bernauer Christdemokraten nicht mehr um das Amt des Vorsitzenden bewerben. Dies erklärte Frank Goral am vergangenen Dienstag bei einer Sitzung des erweiterten Fraktions- und Stadtvorstandes. Rund zwei Jahrzehnte stand Frank Goral an der Spitze der Bernauer CDU und war bis Mai letzten Jahres auch Vorsitzender ihrer SVV-Fraktion.

Gemeinsam und entschlossen für Brandenburg

Bernauer CDU gratuliert Ingo Senftleben zur Wahl als neuem CDU-Landesvorsitzender

Zur heutigen Wahl als neuem Landesvorsitzenden gratuliert die Bernauer CDU Ingo Senftleben ganz herzlich. Damit einher gehen auch die besten Wünsche an den neuen Brandenburger CDU-Generalsekretär Steeven Bretz. 

Sorgen der Menschen ernst nehmen - soziale Verantwortung bei Umgestaltung des WAV „Panke/Finow“ leben


Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer letzten Sitzung beschlossen, dass der WAV „Panke/Finow“ für die nächsten acht Jahre von einem hauptamtlichen Verbandsvorsteher geleitet wird. Auf Initiative der CDU-Fraktion haben sich die Stadtverordneten dabei auch klar für den Standort Bernau als Sitz des Verbandes und der Geschäftsstelle ausgesprochen. Außerdem sollte auf CDU-Vorschlag mit dem aktuellen Beschluss sichergestellt, dass eine Veränderung der Verbandsstruktur oder seiner Aufgabenerledigung nicht zu Nachteilen für unsere städtischen Gesellschaften sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen dürfen.

Vorsitzende des A4 tritt zurück - Streitigkeiten müssen beigelegt werden


Die Anfang März mehrheitlich im A4 abgelehnten Fördergelder für die Vereine Diamant e.V. und Jüdische Gemeinde e. V. sorgten in den vergangenen Wochen für Turbulenzen im Sozialausschuss und der Partei DIE LINKEN. 

Auf Bitten der Ausschussmitglieder und auf Vorschlag der Ausschussvorsitzenden Christine Poppitz (DIE LINKE) wurden die Antragsteller dann Anfang April zu einer Anhörung eingeladen, um Klarheit in die Fördergelderanträge zu bringen und etwaige Missverständnisse auszuräumen.

Breite Zustimmung für Kandidat Ingo Senftleben und klares Votum gegen Rot-Rot-Schwarz im Barnim

 
Knapp 60 Mitglieder waren am zurückliegenden Freitag der Einladung des Kreisvorsitzenden der CDU Barnim, Uwe Liebehenschel, zur Gesamtmitgliederversammlung nach Bernau gefolgt. Als Gäste wurden der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Kandidat für den Landesvorsitz Ingo Senftleben und der für den Posten des Generalsekretärs vorgeschlagene Potsdamer Landtagsabgeordnete Steeven Bretz begrüßt. Beide nutzten die Gelegenheit, um sich und ihre politischen Ziele in einer fast zweistündigen Debatte vorzustellen und die Fragen der Barnimer CDU-Mitglieder zu beantworten. Nach dem klaren Votum des Kreisvorstandes für beide Kandidaten war auch eine breite Zustimmung der anwesenden Mitglieder zu dem Personalvorschlag des Landesvorstandes zu spüren. Dabei war eine Forderung an die Zukunft der Brandenburger CDU deutlich wahrnehmbar: Handeln Sie entschlossen und geschlossen, als bessere Alternative für Brandenburg und seine Menschen!


Sicher leben in Bernau - CDU fordert Einrichtung von Eltern-Haltestellen und Ausweisung des Radweges nach Schönow

Mit einem neuerlichen Beschlussvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung setzt die CDU-Fraktion ihre Bemühungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Bernau und den Ortsteilen fort. Seit dem Sommer des letzten Jahres haben sich die Bernauer Christdemokraten mit mehreren Anfragen und Anträgen unter anderem für eine Entschärfung der verkehrsgefährdenden Situation in der Fichtestraße, die Beruhigung des Durchgangsverkehrs in Tempo 30-Zonen bzw. eine bessere Ausleuchtung und Kennzeichnung der Zufahrt und eines Fussgängerüberwegs zum S-Bahnhof Friedenstal eingesetzt.

CDU für Bürokratieabbau bei Fördermittelvergabe und höhere Zuschüsse bei der Vereinsförderung

Die CDU-Fraktion begrüßt die laufende Überarbeitung der Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln für die Kulturarbeit sowie die Bereiche der Sport-, Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit und fordert, diesen Prozess auch für den Bürokratieabbau und die Vereinfachung der Antragstellung zu nutzen. Nach Auffassung der Bernauer Christdemokraten soll in allen Förderrichtlinien eine „Kleinprojektregelung“ aufgenommen werden. Hiernach soll der Bürgermeister ermächtigt werden, in einem vereinfachten Verfahren bei Förderanträgen bis zu 500 EUR im Einzelfall eigenständig einen Zuschuss für Projekte und Maßnahmen zu gewähren.

Investitionsoffensive für Kommunen


Die CDU-geführte Koalition hat am 2. März 2015 ein Investitionspaket in Höhe von 15 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Vor allem Kommunen kommen die zusätzlichen Mittel zu Gute, u. a. durch mehr Geld für eine bessere Infrastruktur, für Städtebau und weitere Milliarden für schnelleres Internet. Davon profitieren Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort.

Bürgersprechstunde der Bernauer CDU-Fraktion am 7. April 2015


Die nächste Sprechstunde der CDU-Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung findet am Dienstag, dem 7. April 2015, im CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße 79 in Bernau statt. In der Zeit von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr steht der Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU Bernau Dr. Randolph Hankel für Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen der Stadtpolitik zur Verfügung.
 
Für überregionale Anliegen ist auch ein Mitarbeiter des CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Georg von der Marwitz mit vor Ort.

Bernau rettet Benni - Jugendfeuerwehr erhält 1.100 €


BB-RADIO tourt mit Moderator Benni aus der BB RADIO-Morgenshow im Rahmen der Charity-Aktion „Benni braucht Brandenburg – ein Moderator zwischen Himmel und Hölle!“ durch 12 Brandenburger Städte und muss mit Hilfe der Hörer eine „Erziehungsaufgabe“ meistern. Grund für diese spektakuläre Aktion: Freche Sprüche reißen, wüster Arbeitsplatz, liegen gelassene Arbeit... das ist Benni! Also wurde der liebenswerte Chaot von BB RADIO- Programmchef Torsten Birenheide mit einem Augenzwinkern zur Lösung einer unkonventionellen „Erziehungsaufgabe“ verdonnert.

 

CDU begrüßt Umsetzung einer rechtssicheren und wirtschaftlich tragbaren Kompromisslösung im Altanschließerstreit


Nach der Mitteilung der Kreisverwaltung Barnim vom Freitag steht nunmehr fest, dass das sogenannte Abschmelzungsmodell für die Lösung der Altanschließerproblematik nicht in Frage kommt. Damit ist der Weg frei für die sogenannte „Panketaler Lösung“ als rechtssicherer und wirtschaftlich tragbarer Kompromiss. Im Bereich des Trinkwassers erfolgt eine vollständige Umstellung auf ein reines Gebührenmodell, während im Abwasserbereich  am mischfinanzierten Beitragsmodell festgehalten wird.