Gemeinsam und solidarisch - Härtefallfond für Bernau!

17.04.2020

Unser Ziel ist es, mitzuhelfen, dass keine Bernauerin und kein Bernauer sowie kein ortsansässiger Verein mit den sozialen und finanziellen Folgen der Corona-Krise allein gelassen wird. Als Solidargemeinschaft sollten wir in den kommenden Wochen und Monaten schnell und flexibel auf besondere Härten reagieren können. Deshalb schlagen wir für unsere Stadt einen gesonderten Härtefallfonds vor, der vor allem dort helfen kann, wo das soziale und finanzielle Sicherheitsnetz des Bundes oder des Landes und des Landkreises nicht oder nicht ausreichend greift. Das kann ein Mietzuschuss für einen Verein oder eine Selbsthilfegruppe sein. Das kann ein Zuschuss für eine Wasser- oder Stromrechnung sein, da wegen Kurzarbeit das Geld knapp geworden ist. Das kann auch mal die Extra-Eintrittskarte für ein Basketballspiel oder unsere Freibäder sein, wenn bei den Eltern das Geld nach der Corona-Krise knapp ist, vielleicht sogar ein Zuschuss um mit den Lieben daheim online aus dem Alten- oder Pflegeheim skypen oder chatten zu können. Dazu sind zunächst 100.000 Euro in einen städtischen Härtefallfonds einzustellen. Damit auch möglichst viele Bernauer von diesem Fond profitieren können, sollte die Summe von 1.500 Euro je Einzelfall nicht überschritten werden.

Ein Härtefallgremium, welches sich aus je einem Mitglied der Fraktionen und der Stadtverwaltung zusammensetzt, soll zeitnah und unbürokratisch über Einzelfälle entscheiden können. Dazu sind kurze und unbürokratische Beantragungen- und Vergaben notwendig.

In der aktuellen Situation sollte Bernau ein Zeichen setzen und die vorhandenen finanziellen Ressourcen der Stadt so nutzen, dass Vereins- und Ehrenamtsstrukturen erhalten bleiben und soziale Härten mit abgefedert werden. Die Finanzierung erfolgt durch die Zurückstellung von Projekten bzw. Maßnahmen, die in Abwägung zum angestrebten Ziel eines Härtefallfonds ohne Schaden für die Stadt Bernau verschoben werden können.

„Da fehlt das Geld für eine Fahrradreparatur, um in der kinderbetreuten Home-Office-Pause an der frischen Luft zu radeln. Oder der Vereinsbeitrag für das geliebte Hobby drückt das Kurzarbeiterbudget und fehlt auch der Vereinsarbeit. Es gibt viele Beispiele, wo trotz Hilfsprogrammen von Bund und Land und Landkreis weitere Unterstützung nötig ist. Es sind die kleinen Dinge, die im Alltag wegen Corona fehlen und für die der Härtefallfond für Bernau da sein kann. Wir ergänzen damit die guten Vorschläge der CDU-Kreistagsfraktion für einen kreislichen Unterstützungsfond und weben ein engmaschiges Netz für eine Solidargemeinschaft, die möglichst keinen allein lässt“, meint Irina Feldmann, CDU-Kreistagsabgeordnete und Mitglied im Bernauer Sozialausschuss, zum aktuellen Antrag der CDU-Fraktion Bernau.

aktualisiert von Daniel Sauer, 17.04.2020, 14:22 Uhr