Mailing-Aktion mit Zustimmung für CDU-Vorschläge

16. Juni 2015 / Pressemitteilung

16.06.2015, 20:01 Uhr

In der Diskussion zur Überarbeitung der Förderrichtlinien für die Bereiche Sport, Jugend und Soziales sowie Kunst und Kultur hatte sich die Bernauer CDU auch mit eigenen Vorschlägen eingebracht. Unter anderem zählte dazu, die Finanzierungsanteile für Förderbereiche, die vom Einwohnerzuwachs beeinflusst sind, anzupassen, was eine Vergrößerung des Gesamtfördervolumen bedeutet.

Weiterhin darf nach den Vorstellungen der CDU Bernau die Frage, ob oder in welcher Höhe eine Förderung bewilligt wird, nicht davon abhängen, wessen Antrag zuerst im Rathaus eingegangen ist. Eine weitere Idee der Christdemokraten sah die Einführung einer Kleinprojektregelung in allen Förderrichtlinien vor. In einem vereinfachten Verfahren soll es möglich sein, Anträge für einzelne Maßnahmen jederzeit und somit auch erst im laufenden Förderjahr einzureichen Um eine zügige Bearbeitung und Entscheidung ohne viel Papierkram sicherzustellen, soll hierzu der Bürgermeister ermächtigt werden, ohne vorherige Beteiligung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport Fördermittel in Höhe von bis zu 500 EUR im Einzelfall zu bewilligen. Dafür ist ein prozentualer Anteil z. B. 10 % der im Haushalt ausgebrachten Mittel des jeweiligen Förderbereiches vorzusehen.

Vielen Bernauern, die in der Vereinsarbeit ehrenamtlich engagiert sind, ist es nicht möglich, zusätzliche Informationsveranstaltungen oder Ausschusssitzungen zu besuchen. Die CDU Bernau hat sich daher Mitte Mai mit einer Mailing-Aktion an die diesjährigen Fördermittelantragsteller gewandt. Unter dem Leitsatz „Überarbeitung der Förderrichtlinien - Ihre Meinung ist uns wichtig!“ bestand die Möglichkeit, ein direktes Feedback zu den wesentlichen Änderungsvorschlägen der CDU-Fraktion abzugeben. Zu den Antworten der Vereinen, die alle Förderbereiche repräsentieren, stellte Robert Vollbrecht, sachkundiger Einwohner für die CDU-Fraktion im zuständigen Fachausschuss, fest: „Die positive Resonanz der Bernauer Vereine auf unsere Vorschläge zeigt, dass es richtig war, sich für weniger Bürokratie und mehr Transparenz bei der Vergabe von Fördergeldern in Bernau einzusetzen. Dafür werden sich die CDU-Stadtverordneten auch in den kommenden Ausschuss- und SVV-Debatten einsetzen. Besonders freut mich, dass nunmehr auch die Stadt unseren Vorschlag, in allen Richtlinien eine Kleinprojektregelung aufzunehmen, unterstützt." 
aktualisiert von Daniel Sauer, 16.06.2015, 20:05 Uhr